Führung mit Karl-Heinz Pieper beim Bundesgerichtshof

Veröffentlicht am 14.12.2016 in Partei

Gerne nahmen die Mitglieder der SPD Pfinztal das Angebot ihres Genossen Karl-Heinz Pieper an, den Bundesgerichtshof in Karlsruhe im Rahmen einer Führung  kennenzulernen. In eindrücklicher Weise schilderte Karl-Heinz Pieper, der als Beamter im Besuchsdienst beim BGH tätig ist, die Aufgaben und Funktion des obersten deutschen Gerichts im Bereich der Zivil- und Strafrechtspflege. Die Aufgabe des Bundesgerichtshofs besteht vor allem darin, die Rechtseinheit zu sichern, grundsätzliche Rechtsfragen zu klären und das Recht fortzubilden. Er überprüft Entscheidungen der Amts-, Land- und Oberlandesgerichte grundsätzlich nur auf Rechtsfehler. An den "Entscheidungen aus Karlsruhe" orientiert sich die gesamte Rechtspraxis. Daneben ist der Bundesgerichtshof auch zuständig für Entscheidungen in Ermittlungsverfahren, die vom Generalbundesanwalt geführt werden. Dabei handelt es sich insbesondere um Verfahren wegen Bildung einer terroristischen Vereinigung, wegen Landesverrrats und anderer sogenannter Staatsschutzdelikte. An der Spitze des Gerichts mit insgesamt 431 Beschäftigten steht die Präsidentin Bettina Limbach. Neben der Präsidentin üben 128 Richter, darunter 17 Vorsitzende Richter  Rechtssprechungstätigkeit aus. Untergebracht ist der Bundesgerichtshof in mehreren Gebäuden auf einem parkähnlichen, knapp vier Hektar großen Gelände im Karlsruher Stadtzentrum. Hauptgebäude ist das Erbherzogliche Palais, das dem Gericht seit dem Jahr 1950 zur Nutzung überlassen ist. Im sogenannten Nordgebäude, das im Jahre 2003 bezogen wurde, befinden sich unter anderem die größte Gerichtsbibliothek Deutschlands sowie das Rechtshistorische Museum.

 
 

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Leni Breymaier

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