14.01.2018 in Bundespolitik von SPD Stutensee

Sondierungsgespräche in Berlin

 

SPD-Spitze „kämpft“ um Zustimmung zu Koalitionsverhandlungen

von Heinrich Sickinger

Gemessen an der Verhandlungszeit der potentiellen „Jamaika-Partner“ haben sich Union und SPD in einer relativ kurzen Zeit auf „Eckpunkte“ für mögliche Koalitionsgespräche geeinigt. Dass die „Überzeugung der Basis“ ein hartes Stück Arbeit werden wird, haben erste Reaktionen der Jusos und der Parteilinken gezeigt - das Ergebnis auf dem anstehenden Bundesparteitag scheint also ziemlich offen zu sein.

 

20.12.2017 in Bundespolitik von Jusos Karlsruhe-Land

Absage an Große Koalition: SPD-Basis in Karlsruhe-Land sagt Nein

 

Eine deutliche Absage an eine mögliche Fortsetzung der Großen Koalition erteilte eine große Mehrheit der Sozialdemokrat*innen auf der Mitgliederversammlung der SPD Karlsruhe-Land.

Bereits vor der Veranstaltung, welche am Donnerstag, den 14.12.17 in Bruchsal stattfand, protestierten die Jusos mit #NoGroKo-Schildern gegen ein schwarz-rotes Bündnis auf Bundesebene. Diesem Protest schlossen sich die 90 anwesenden Genoss*innen in der intensiven Debatte an. "Die SPD nimmt schon seit über 150 Jahren Verantwortung für Deutschland wahr. Diesmal heißt Verantwortung, in die Opposition zu gehen", so der Sprecher der Jusos, Dennis Eidner. Die Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für sozialdemokratische Frauen, Aisha Fahir ergänzte: "Unsere Verantwortung sehen wir unter anderem darin, die Oppositionsführerschaft nicht einer menschenfeindlichen Partei zu überlassen."

 

13.12.2017 in Bundespolitik von SPD Graben-Neudorf

GroKo-Minderheitsregierung-Neuwahl?

 

Außerordentliche Mitgliederversammlung: GroKo - Minderheitsregierung - Neuwahl?

Die Sondierungsgespräche zwischen CDU/CSU, Grüne und FDP sind gescheitert. Damit ist offen, wer unser Land in den nächsten vier Jahren regieren soll. In den Medien kreisen verschiedene Szenarien. Die Situation ist knifflig! Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat alle demokratisch gewählten Parteien aufgerufen, offen für Gespräche zu sein. Landesweit wird darüber diskutiert. Auch in der SPD Graben-Neudorf, die zum Thema kurzfristig eine Mitgliederversammlung ansetzte.

 

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Leni Breymaier

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