16.07.2018 in Europa von SPD Pfinztal

Mehr und nicht weniger Europa,

 

ist für Dr. René Repasi, ehemals Kreisvorsitzender der SPD Karlsruhe-Land, die einzige Chance für die EU und deren Mitgliedsländer, nicht in die Bedeutungslosigkeit innerhalb der Weltpolitik zu versinken. In seinem Referat auf der Delegiertenkonferenz der SPD-Karlsruhe-Land sieht er die SPD bei den kommenden Europawahlen auf einem guten Weg, indem sie den Menschen klar macht, welche Vorteile ein starkes Europa für jeden Einzelnen bringt. Ein Europa, in dem soziale Ungleichheiten beseitigt werden, steuerliche Abwanderungen vermieden und Mindeststandards für soziale Sicherungen bis hin zur europäischen Arbeitslosenversicherung gelten, hat in der globalisierten Welt ein ungleich größeres Potential als jeder einzelne Mitgliedsstaat. Dazu ist es natürlich notwendig, dass die einzelnen Staaten Teile ihrer Souveränität abgeben, angesichts der daraus resultierenden Vorteile aber ohne weiteres hinnehmbar. Dasselbe gelte beim Thema Asyl- und Einwanderungspolitik. Repasi plädiert hier sowohl für eine europäische Asylbehörde, die unabhängig von der Zustimmung des einzelnen Mitgliedsstaates für eine gleichmäßige Verteilung auf die einzelnen Länder zuständig ist als auch für ein europaweit geltendes Zuwanderungsrecht.

Viel Zustimmung fanden die Europa-Ideen bei den anwesenden Delegierten, darunter auch viele Genossinnen und Genossen aus Pfinztal. Bei der anschließenden Wahl der Delegierten war die Pfinztaler Juso-Sprecherin Aisha Fahir erfolgreich. Zusammen mit fünf weiteren Genossinnen und Genossen wird sie die SPD Karlsruhe-Land bei der Landesvertreterversammlung „Europa“ im September in Tuttlingen vertreten.

 

04.07.2018 in Europa von Jusos Karlsruhe-Land

Jusos lehnen Transitzentren ab und fordern Seehofers Rücktritt

 

Die Jungsozialist*innen im Kreis Karlsruhe-Land lehnen den Asylkompromiss zwischen CDU und CSU strikt ab und warnen die SPD davor, der Vereinbarung zuzustimmen. "Die SPD muss jetzt eine klare Haltung zeigen: Wir sind nicht Streitschlichter für Merkel und Seehofer. Wir lassen uns nicht erpressen", so die beiden Juso-Sprecher*innen Aisha Fahir und Dennis Eidner. Die sogenannte Einigung lasse zudem mehr Fragen offen, als sie beantworte. Grundlage für eine Zusammenarbeit sei der Koalitionsvertrag und die Bedingungen unserer Verfassung. “Zur Migrationspolitik gibt es konkrete Vereinbarungen. Transitzentren stehen nicht darin und damit brechen sie erneut den Koalitionsvertrag", erklären die Jusos.

 

06.04.2017 in Europa von SPD Pfinztal

Europa-Fahrten 2017

 

Aus organisatorischen Gründen muss die Fahrt des Arbeitskreises Europa nach Brüssel verschoben werden auf 10. - 12. Oktober 2017; Preis/Person: 250.- € im DZ (70,- € EZ-Zuschlag).

Nähere Informationen und Anmeldungen: Hans-Jürgen Gottwald, Tel.: 07255-725290; Mail: hjgottwald@go-systems.de

Möglich sind auch noch Anmeldungen für die Fahrten nach Straßburg am 15. Mai 2017 und 12. September 2017; Preis /Person: 20,- € (mit Stadtführung 27,- €).

 

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Leni Breymaier

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