08.11.2018 in Gemeinderatsfraktion von SPD Ettlingen

Herbstzeit – Erntezeit

 

Die Amtszeit des aktuellen Gemeinderats neigt sich langsam ihrem Ende entgegen. Im Mai 2019 wird neu gewählt und das Gremium wird sich dann anders zusammensetzen. Deshalb war es für uns eine große Freude, dass im vergangenen Monat noch zwei weitere von uns beantragte Projekte in die Realität umgesetzt wurden. Zuerst wurde der Treppenaufgang hin zum Adenauerpark und darüber hinaus noch zwei weitere an der Adenauerstraße endlich für Senioren mit Rollatoren und für Eltern mit Kinderwägen besser begehbar gemacht. Letzte Woche wurde dann der Container-Kindergarten an der Middelkerker Straße eingeweiht und von allen Anwesenden zurecht sehr gelobt. Unsere Fraktion hatte diesen Standort seinerzeit in die Diskussion gebracht, weil wir ihn für optimal geeignet für ein Interimsdomizil für diejenigen Kinder halten, deren angestammte Kitas in nächster Zeit zur Sanierung anstehen. Aus Sicht unserer Fraktion sollte diese Einrichtung sogar in die langfristige Kindergartenplanung der Stadt mit aufgenommen werden. Wir bedanken uns an dieser Stelle ausdrücklich bei alle Unterstützern aus Verwaltung und Gemeinderat für die sehr gelungene Umsetzung beider Projekte.

Für die SPD-Fraktion:
René Asché, Vorsitzender

 

22.02.2017 in Gemeinderatsfraktion von SPD Graben-Neudorf

Bürgersprechstunde im Februar

 
Bürgersprechstunde Februar

Bürgersprechstunde der SPD-Gemeinderatsfraktion

Es besteht Gesprächsbedarf in Graben-Neudorf! Die Eisenbahnbrücken-Sanierung in der Molzaustraße, das Wohngebiet Spöcker Straße, die Nordindustrie..., sind Einstiegsthemen der Bürgersprechstunden-Reihe in 2017, die die Räte Wolfgang Bauer und Jonas Pfirmann mit ihren Gesprächspartnern erörterten.

 

18.12.2015 in Gemeinderatsfraktion von SPD Graben-Neudorf

Stellungnahme der SPD-Gemeinderatsfraktion zum Haushalt 2016

 

Sehr geehrter Herr Bürgermeister Reinwald,
werte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Graben-Neudorf,

 

„Erstens kommt es anders, zweitens als man denkt!“

 

Dieses Sprichwort fasst in ironischem Ton die Lebenserfahrung in Worte, dass häufig etwas einen ganz anderen Verlauf nimmt, als man es wünscht oder erhofft.

 

So geschehen auch in Graben-Neudorf. Die großen Themen sind bekannt: der Ausbau der Pestalozzischule zur Gemeinschaftsschule und Neubau der Kindergärten mit dem Ausbau der Kleinkindbetreuung auch im Ortsteil Neudorf, Sanierungsmaßnahmen wie zum Beispiel Brücken und die Pestalozzihalle, das Baugebiet Mitte Zentrum mit der Umgestaltung der Hauptstraße und schließlich der Aufbau eines Glasfaser Breitbandnetzes zur besseren Versorgung der Bürgerinnen und Bürger sowie der Wirtschaftsbetriebe in Graben-Neudorf, alle Maßnahmen mit nicht unerheblichen Auswirkungen auf die Haushalte der nächsten Jahre.

 

Nicht voraus zu sehen waren die Einflüsse auf unsere zumindest mittelfristigen Planungen durch die gesellschaftspolitisch notwendige Zuweisung von Flüchtlingen aus den Krisenherden unserer Welt und deren Anschlussunterbringung in Graben-Neudorf. Da galt es kreativ zu sein, Maßnahmen mit anderen Prioritäten zu versehen oder den Maßnahmenkatalog zu erweitern. Die SPD-Gemeinderatsfraktion wird sich dieser Herausforderung stellen. Deshalb wollen wir auch kleine aber wichtige Dinge erledigt wissen, zum Beispiel, dass die Flüchtlingskinder sehr schnell in den Kindergarten kommen, insbesondere die 8 Kinder, die nächstes Jahr eingeschult werden. Leider geschieht in dieser Sache noch zu wenig. Wir fragen: „Warum?“

 

Ich möchte, obwohl uns die Bedeutung aller in den Haushalt für 2016 eingestellten Positionen und Beträge sehr bewusst ist, keine allgemeinen Aussagen zu dem doch recht umfangreichen Zahlenwerk für das Wirtschaftsjahr 2016 machen, da dies durch den Bürgermeister schon hinreichend geschehen ist. Einige der für uns wichtigsten Themen werde ich aber näher erläutern.

 

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Leni Breymaier

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